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M. Lajčák zu den Vorbereitungen auf den slowakischen EU-Ratsvorsitz im Gespräch mit den Vertretern der Europäischen Kommission und des Nationalrates der Slowakischen Republik
Mit Alexander Italianer, dem Generalsekretär der Europäischen Kommission und Martin Selmayr, dem Kabinettchef des Präsidenten der Europäischen Kommission sprach der Außenminister über die Fortschritte bei den Vorbereitungen, die Setzung von Prioritäten sowie die Zusammenarbeit mit anderen EU-Institutionen.
„Wir wollen uns auf zwei Sachen konzentrieren, die Europa zusammenschließen können“, betonte Lajčák und führte aus: „Wir streben ein ehrgeiziges Programm an, das zugleich realistisch ist und auf das Erreichen von konkreten Ergebnissen abzielt, so dass unsere Ratspräsidentschaft ein Erfolg sowohl für die Slowakei, als auch für das ganze europäische Projekt wird.“
Außerdem unterstrich Minister Lajčák, dass ein solcher Erfolg nur durch eine gute und effektive Zusammenarbeit des vorsitzenden Landes mit allen Institutionen der EU, einschließlich der Europäischen Kommission, möglich ist.
„Wir wollen uns auf zwei Sachen konzentrieren, die Europa zusammenschließen können“ M. Lajčák
Mit den Partnern von der EK diskutierte er ebenfalls über die Vorbereitung der Tagung des Kollegiums der Kommissare und der Mitglieder der slowakischen Regierung, die im Juni in Brüssel stattfinden soll, und über den Besuch der Kommissare zu Beginn des slowakischen EU-Ratsvorsitzes.
Auch Ivan Korčok, Staatssekretär des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten der Slowakischen Republik und Regierungsbevollmächtigter für den slowakischen EU-Ratsvorsitz, besprach die Einzelheiten des geplanten Programms der slowakischen Ratspräsidentschaft mit hochrangigen Kommissionsvertretern.
Die Europäische Kommission ist eine der drei wichtigsten EU-Institutionen. Sie agiert als Hüterin der Verträge und legt Gesetzgebungsvorschläge vor. Der Generalsekretär der EK ist ihr höchster Vertreter auf nicht politischer Ebene. Der Lauf der Institution und die Einhaltung der Verfahren fallen in seine Verantwortlichkeit. Für den politischen Inhalt trägt wiederum der Kommissionspräsident die Verantwortung. Er vertritt die Kommission gegenüber den Mitgliedsstaaten.
Gleich nach dem Treffen mit den Vertretern der Kommission sprach Außenminister Lajčák vor dem Ausschuss für europäische Angelegenheiten des Nationalrates der Slowakischen Republik und legte den Abgeordneten Informationen zu den Vorbereitungen und Schwerpunkten des slowakischen EU-Ratsvorsitzes sowie den Jahresbericht über die EU-Mitgliedschaft des Landes vor. In einer ausführlichen Diskussion beantwortete er die Fragen der Abgeordneten zu beiden Themen, die zurzeit in der Slowakei im Mittelpunkt des öffentlichen und politischen Interesses stehen.
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