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23.08.2016
Justiz
Pressemitteilungen

EU-Justizminister gedenken der Opfer der totalitären Regime

Am 22. und 23. August veranstaltete der slowakische Ratsvorsitz eine Ministerkonferenz anlässlich des Europäischen Tages des Gedenkens an die Opfer totalitärer Regime. Vertreter der Justizministerien und Nationaler Institute des Gedenkens der EU-Mitgliedstaaten nahmen an der Konferenz teil. Die Slowakei wurde von Vize-Premierministerin und Justizministerin Lucia Žitňanská vertreten, die bei der Konferenz den Vorsitz führte.

Am Montag, 22. August, gedachten die Delegationen der Opfer totalitärer Regime beim Denkmal "Tor zur Freiheit" am Fuße der Burg Devín. Justizministerin Žitňanská eröffnete die Gedenkfeier mit einer Rede.

„Es gibt kein totalitäres Regime ohne Opfer. Weder in der Vergangenheit noch in der Zukunft. Ein Blick in die Geschichte sollte uns helfen, aus den Fehlern unserer Vorfahren zu lernen, um in der Zukunft nicht aus unseren eigenen lernen zu müssen“, sagte sie.

Am Dienstag, 23. August, wurde die Konferenz mit einer Arbeitssitzung im Reduta Gebäude in Bratislava fortgesetzt. Ein Thema der ministeriellen Diskussionsrunde war das Problem der wachsenden Radikalisierung in Europa. Die Diskussionsteilnehmer teilten ihre besten Praktiken bei der Bekämpfung dieses Phänomens im Hinblick auf die Prävention und Strafverfolgung und identifizierten weitere Maßnahmen, die auf der europäischen Ebene nützlich sein könnten. Die Sitzung, an der auch der EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport Tibor Navracsics teilnahm, wurde von Justizministerin Lucia Žitňanská geleitet.

„Das Problem des heutigen Europas ist nicht nur die Wirtschafts- und Sicherheitslage, sondern auch die Neigung eines Teils der Bevölkerung zur antisystemischen und extremistischen Gruppierungen, was ein Ergebnis vieler Prozesse ist, von denen jeder eine gewisse Rolle spielt“, erklärte Justizministerin Lucia Žitňanská in ihrer Rede. „Es ist wichtig, über diese Themen zu sprechen und sich zu bemühen, Lösungen zu finden, damit sich die Situation des vergangenen Jahrhunderts nicht wiederholt. Damals haben ähnliche externe und interne Faktoren zur Entstehung totalitärer Regime mit der mehr oder weniger stillen Duldung durch die demokratische Mehrheit geführt“, fügte die Ministerin hinzu.

Als Ergebnis der Konferenz nahmen die teilnehmenden Delegationen eine gemeinsame Erklärung an. Darin brachten sie ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, die Radikalisierung in jeder Form zu bekämpfen und gleichzeitig die Grundrechte und Freiheiten zu respektieren. Laut Erklärung sind sich die Konferenzteilnehmer der Ursachen der wachsenden Radikalisierung bewusst und stimmen darin überein, dass die Gesellschaft ihre Aufmerksamkeit auf das Eindringen von extremistischen Tendenzen und Ideen in die Politik lenken sollte, da diese Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bedrohen können.

Das Europäische Parlament hat im Oktober 2008 eine Erklärung verabschiedet, in der vorgeschlagen wurde, den 23. August zum Europäischen Tag des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nazismus zu erklären (an diesem Tag wurde im Jahr 1939 der Molotow-Ribbentrop-Pakt unterzeichnet). Dieser Vorschlag wurde im Jahr 2009 angenommen und seitdem gedenken wir an diesem Tag der Opfer der totalitären Regime. Der Hauptzweck des Tages ist es, die Opfer von Massendeportationen und Vernichtungen in Erinnerung zu behalten und zugleich Frieden, Demokratie und Stabilität in Europa zu stärken.

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