Menu

Blog
SK EN FR DE
DEN KALENDER DES RATSVORSITZES
HERUNTERLADEN
post
18.10.2016
Auswärtige Angelegenheiten und internationale
Beziehungen
Pressemitteilungen

Der EU-Rat für Auswärtige Angelegenheiten zu Syrien und zum Thema Migration

Luxemburg, den 17. Oktober - Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten diskutierten heute in Luxemburg über eine europäische Reaktion auf die sich verschlechternde Lage in Syrien, über längerfristige Maßnahmen zur Bewältigung der Migration und über die Umsetzung der Globalen Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik. Die Slowakei wurde auf der regulären monatlichen Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (FAC) vom Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Miroslav Lajčák vertreten.

„Es ist klar, dass die Situation in Syrien sehr dramatisch ist, und daher befassten wir uns vor allem damit, wie das immense Leid der Bevölkerung gestoppt werden kann.“

Miroslav Lajčák

„Es ist klar, dass die Situation in Syrien sehr dramatisch ist, und daher befassten wir uns vor allem damit, wie das immense Leid der Bevölkerung gestoppt werden kann“, sagte Minister Lajčák nach dem Treffen. Während dem Arbeitsmittagessen hörten die Minister auch eine Beurteilung der Situation durch den UN-Sonderbeauftragten für Syrien Staffan de Mistura und beschäftigten sich mit den Auswirkungen der jüngsten Entwicklungen auf die EU-Politik und Möglichkeiten einer weiteren Unterstützung seitens des EU.

„Wir haben darüber gesprochen, was die EU in dieser Situation in Syrien tun kann. Die Priorität ist es, die Bombardierung und Belagerung von Aleppo zu stoppen, die Lieferung von humanitärer Hilfe zu gewährleisten und, natürlich, den politischen Prozess wiederaufzunehmen, weil das syrische Problem keine andere als eine politische Lösung zulässt“, betonte Minister Lajčák.

Die Minister erörterten auch die Frage, wie die dramatische Eskalation der Gewalt zu stoppen sei. „Wir erwarten von allen Akteuren in den Entwicklungen in Syrien, dass sie sich verantwortungsvoll verhalten. Falls die EU sieht, dass einige der lokalen und regionalen Akteure nicht daran interessiert sind, zivilisierte Regeln einzuhalten, werden wir nicht zögern, starke Maßnahmen zu ergreifen“, sagte Miroslav Lajčák.

Auf dem FAC-Treffen in Luxemburg diskutierten die Minister auch über die Schritte zur Umsetzung der EU-Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik und befassten sich mit Migrationsfragen im Vorfeld der Verhandlungen zwischen den Staats- und Regierungschefs der EU, die bei der Tagung des Europäischen Rates am Donnerstag und Freitag in Brüssel stattfinden werden. Vorrangig sprachen die Minister über externe Aspekte der Migration, insbesondere im Zusammenhang mit der Schaffung von Partnerschaften mit bestimmten afrikanischen Ländern und innovativen Instrumenten für das Engagement der Union bei der Förderung von Stabilität und Entwicklung in Afrika.

Das Programm von Miroslav Lajčák in Luxemburg geht am Dienstag, den 18. Oktober, weiter, wenn er den Vorsitz im Rat für Allgemeine Angelegenheiten (GAC) führt.

Videoaufzeichnung des Briefings von Minister Lajčák nach dem FAC-Treffen 

Schlussfolgerungen des Rates „Auswärtige Angelegenheiten" 

AKTUELLE NACHRICHTEN

25.10.2016
Die Halbzeitbilanz der Ratspräsidentschaft erntet Anerkennung im Europäischen Parlament
Straßburg, 25. Oktober – Ivan Korčok, Staatssekretär des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten der Slowakischen Republik, sprach vor den Vorsitzenden der Ausschüsse des Europäischen Parlaments und legte die bisherigen Ergebnisse der ersten Halbzeit des Ratsvorsitzes vor.
ERFAHREN SIE MEHR
20.10.2016
EU-Haushaltsplan für 2017: Rat appelliert an EP, aus 2016 die richtigen Lehren zu ziehen
Am 19. Oktober 2016 hat der slowakische Vorsitz des Rates an das Europäische Parlament appelliert, bei der Annahme seiner Abänderungen am EU-Haushaltsplan 2017 den jüngsten Zahlen zur Ausführung des Haushaltsplans 2016 Rechnung zu tragen.
ERFAHREN SIE MEHR
18.10.2016
Erstes Treffen der Östlichen Partnerschaft zu Klima und Umwelt
Luxemburg, den 18. Oktober 2016 - Das bislang erste Ministertreffen der Östlichen Partnerschaft zum Thema Umwelt und Klimawandel fand heute unter Teilnahme des stellvertretenden Umweltministers Norbert Kurilla seitens des slowakischen Ratsvorsitzes und der Kommissare Karmenu Vella und Johannes Hahn statt. Die EU und die Länder der Östlichen Partnerschaft (Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Republik Moldau und Ukraine) verabschiedeten eine Ministererklärung, in der das Engagement zur Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet Umwelt, Klima und nachhaltige Entwicklung bekräftigt wird.
ERFAHREN SIE MEHR
18.10.2016
Der EU-Rat für Auswärtige Angelegenheiten zu Syrien und zum Thema Migration
Luxemburg, den 17. Oktober - Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten diskutierten heute in Luxemburg über eine europäische Reaktion auf die sich verschlechternde Lage in Syrien, über längerfristige Maßnahmen zur Bewältigung der Migration und über die Umsetzung der Globalen Strategie für Außen- und Sicherheitspolitik. Die Slowakei wurde auf der regulären monatlichen Sitzung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (FAC) vom Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Miroslav Lajčák vertreten.
ERFAHREN SIE MEHR
06.07.2016
Rede von Premierminister Robert Fico im Europäischen Parlament
ERFAHREN SIE MEHR
17.10.2016
Notiz: Der slowakische Premierminister Robert Fico sowie der Minister für Arbeit, Soziales und Familienwesen Ján Richter werden am Dreigliedrigen Sozialgipfel in Brüssel teilnehmen
ERFAHREN SIE MEHR
16.10.2016
Notiz: Erstes Treffen der Östlichen Partnerschaft zu Klima und Umwelt
ERFAHREN SIE MEHR
14.10.2016
Notiz: Der Rat „Umwelt“ wird über Klima, Artenvielfalt und Wasser diskutieren
ERFAHREN SIE MEHR
06.10.2016
Notiz: Arbeitnehmerschutz und Jugendarbeitslosigkeit auf der Agenda der EU-Minister für Soziales
ERFAHREN SIE MEHR
23.06.2016
Slovak Presidency Website eu2016.sk
ERFAHREN SIE MEHR
22.06.2016
Accreditation and registration
ERFAHREN SIE MEHR
05.05.2016
Presidency in Figures
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zu Venezuela
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zur Türkei
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Prioritäten der EU bei den Vereinten Nationen und für die 71. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen
ERFAHREN SIE MEHR
19.07.2016
Schlussfolgerungen des Rates zu Afghanistan
ERFAHREN SIE MEHR
+

NACH TYP

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH THEMA

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH LAND

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH TYP

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN

NACH DATUM

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN
von
bis

NACH THEMA

ALLE AUSWÄHLEN/MARKIEREN