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16.10.2016
Umwelt
Notizen und memo

Notiz: Erstes Treffen der Östlichen Partnerschaft zu Klima und Umwelt

Die slowakische EU-Ratspräsidentschaft veranstaltet am 18. Oktober 2016 in Luxemburg gemeinsam mit der Europäischen Kommission das erste Ministertreffen der Östlichen Partnerschaft zu Umwelt und Klima.

Die politischen Prioritäten der EU betonen die Bedeutung der Zusammenarbeit mit ihren östlichen Nachbarn, um gemeinsame Umweltprobleme zu bewältigen und ressourcenschonendes Wachstum zu fördern. Diese Notwendigkeit wurde in der Erklärung des Vilnius-Ostpartnerschaftsgipfels im November 2013 eindeutig identifiziert und auf dem darauf folgenden Gipfeltreffen in Riga (Mai 2015) weiter hervorgehoben. Der informelle Östliche Partnerschaft-Ministerdialog über Umwelt, der im Juni 2015 in Minsk stattfand und Minister der Östlichen Partnerschaft und hochrangige Vertreter der EU zusammenbrachte, unterstrich die Nützlichkeit von Umwelttreffen auf Ministerebene und beschloss, diese Treffen regelmäßig fortzusetzen.

Die Minister für Umwelt und Klimawandel aus den EU-Mitgliedstaaten und Östlichen Nachbarländern (Ukraine, Weißrussland, Georgien, Republik Moldau, Aserbaidschan und Armenien) werden mit den Kommissionsmitgliedern Karmenu Vella und Johannes Hahn betreffend die Herausforderungen und Chancen der Umweltpolitik und die Entwicklung der grünen Wirtschaft zusammenarbeiten.

Während des Arbeitsmittagessens werden die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten und der östlichen Nachbarschaftsländer über die Ratifizierung und Umsetzung des Pariser Abkommens über den Klimaschutz diskutieren.

Es wird erwartet, dass die Teilnehmer des Treffens eine Ministererklärung verabschieden, um ein erneuertes politisches Engagement für die künftige Zusammenarbeit hervorzuheben.

Die slowakische Präsidentschaft sowie die Kommissionsmitglieder Karmenu Vella und Johannes Hahn werden über die Ergebnisse des Ministertreffens während einer Pressekonferenz berichten, die am Dienstag, den 18. Oktober 2016, um 11:45 Uhr im Pressezentrum des Europäischen Kongresszentrums in Luxemburg stattfindet.

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