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DEN KALENDER DES RATSVORSITZES
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14.10.2016
Umwelt
Notizen und memo

Notiz: Der Rat „Umwelt“ wird über Klima, Artenvielfalt und Wasser diskutieren

Der Rat „Umwelt“ wird am 17. Oktober in Luxemburg tagen. Den Vorsitz wird der slowakische Umweltminister László Sólymos führen, wobei die Kommission durch den Kommissar für Klimaschutz und Energie Miguel Ángel Arias Cañete und den Umwelt-Kommissar Karmenu Vella vertreten sein wird.

Der Rat wird eine Orientierungsaussprache über Vorschläge der Kommission zu einer Lastenteilungsverordnung und zu einer Verordnung über Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF-Verordnung) führen.  Diese Rechtsvorschriften sollen zusammen mit der Überarbeitung des Emissionshandelssystems für die Einhaltung der Verpflichtungen der EU im Rahmen des Pariser Klimaschutzübereinkommens sorgen.

Der Rat wird ferner Schlussfolgerungen zur nachhaltigen Wasserwirtschaft annehmen. Sie sollen zu einer breiteren Diskussion über die zukünftige Wasserpolitik der EU beitragen. Die Schlussfolgerungen tragen der Belastung im Zusammenhang mit der Landnutzung und dem Klimawandel sowie neuen internationalen Gegebenheiten, einschließlich des Übereinkommens von Paris und der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung Rechnung.

Ferner werden im Vorfeld der Tagung der Vertragsparteien des Übereinkommens über die biologische Vielfalt und der dazugehörigen Protokolle, die vom 4. bis 17. Dezember in Cancún (Mexiko) stattfindet, Schlussfolgerungen des Rates zur biologischen Vielfalt erwartet.  Sie stellen die Grundlage für die Verhandlungsposition der EU auf dieser Tagung dar. 

Der Rat wird außerdem eine lange Liste von Themen zum Punkt Sonstiges behandeln:

 

  • Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen – Treffen in Kigali, Ruanda (10.–14. Oktober 2016)

     – Informationen des Vorsitzes und der Kommission

  • Mitteilung zur Dekarbonisierung des Verkehrs – Informationen der Kommission

  • Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES) – Treffen in Johannesburg, Südafrika (24. September – 7. Oktober 2016) – Informationen der Kommission

  • Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) – Versammlung in Montreal, Kanada (27. September – 7. Oktober 2016) – Informationen der Kommission

  • Nicht verwendete Mittel des NER-300-Programms – Informationen der zypriotischen Delegation

  • Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen am Beispiel des Waldes Białowieża – Informationen der polnischen Delegation

  • Kriterien für endokrin aktive Schadstoffe – Informationen der dänischen, niederländischen und schwedischen Delegation

  • Vorschlag der Richtlinie über die Verringerung der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe: gewonnene Erkenntnisse – Informationen der polnischen, rumänischen und ungarischen Delegation

     

Weitere ausführliche Informationen finden Sie in der Hintergrundnote.

Die Pressekonferenz wird nach Abschluss der Sitzung des Rates „Umwelt“ gegen 17.30 Uhr abgehalten.

Im Anschluss an die Sitzung des Rates wird am 18. Oktober 2016 ein Ministertreffen EU – Östliche Partnerschaft zum Thema Umwelt und Klimawandel stattfinden.

Die Pressekonferenz wird gleich danach um 11.45 Uhr stattfinden.

 

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