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DEN KALENDER DES RATSVORSITZES
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06.10.2016
Soziale Angelegenheiten
Notizen und memo

Notiz: Arbeitnehmerschutz und Jugendarbeitslosigkeit auf der Agenda der EU-Minister für Soziales

Die Ratssitzung findet in Luxemburg am Donnerstag, den 13. Oktober 2016, um 09:30 Uhr statt. Sie wird von Ján Richter, dem slowakischen Minister für Arbeit, Soziales und Familienwesen, geleitet.

Der Rat wird sich voraussichtlich auf eine allgemeine Ausrichtung zu einer überarbeiteten Richtlinie über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit verständigen. Für eine Reihe krebserzeugender chemischer Arbeitsstoffe sollen die in der Richtlinie aus dem Jahr 2004 festgelegten Expositionsgrenzwerte verschärft werden.

Ferner wird erwartet, dass der Rat eine politische Einigung über eine Richtlinie erzielt, bei der es um das Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über die Arbeit im Fischereisektor aus dem Jahr 2007 geht. Sein Ziel ist es, Fischern menschenwürdige Arbeits- und Lebensbedingungen zu verschaffen.

Ferner werden sich die Minister mit der Umsetzung der Empfehlung zur Langzeitarbeitslosigkeit befassen. Die Kommission wird ihre Überarbeitung der Jugendgarantie und der Beschäftigungsinitiativen für junge Menschen erläutern. Schließlich werden die Minister eine Orientierungsaussprache über eine neue europäische Agenda für Kompetenzen führen, die einer Stellungnahme des Beschäftigungsausschusses folgt.

Der Ratsvorsitz und die Kommission werden den Rat über die Vorbereitungen des Dreigliedrigen Sozialgipfels am 19. Oktober und über die jüngsten Entwicklungen in Bezug auf den neuen Start für den sozialen Dialog informieren.

Der Rat soll Schlussfolgerungen über den „Bericht des Europäischen Rechnungshofes über die Politik der EU-Initiativen und finanzielle Unterstützung für die Integration der Roma“ verabschieden.

Der größte Teil der Sitzung ist öffentlich zugänglich und kann durch Video-Streaming auf http://video.consilium.europa.eu/ verfolgt werden.

Weitere ausführliche Informationen finden Sie in der Hintergrundnote.

Die Pressekonferenz wird um ca. 16:30 Uhr gemeinsam mit Kommissarin Thyssen stattfinden.

 

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