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11.07.2016
Institutionelle Angelegenheiten
Notizen und memo

Minister nehmen erste Diskussionen mit den Ausschüssen des Europäischen Parlaments auf

Brüssel (11.-14. Juli 2016) Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments machen sich mit den Programmprioritäten des slowakischen Ratsvorsitzes vertraut, die von den einzelnen Mitgliedern der slowakischen Regierung in deren Funktion als Vorsitzende der verschiedenen Ratsformationen präsentiert werden. Die so genannten Hearings sind ein fester Bestandteil der Präsidentschaftsaufgaben.

Wirtschaftsminister Peter Žiga und der Minister für Verkehr, Bau und regionale Entwicklung Roman Brecely beginnen die Reihe von Debatten mit den Europaabgeordneten am Montag, den 11. Juli – und zwar im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie.

Hearings sind für die Öffentlichkeit zugänglich und dauern 60 bis 90 Minuten. Abhängig von der Aufteilung der Agenda kann ein Minister in mehreren Ausschüssen auftreten oder mehrere Mitglieder der Regierung können sich in einem Ausschuss des Europäischen Parlaments abwechseln. Der Verlauf der Hearings kann auf der Webseite des Europäischen Parlaments verfolgt werden.

  • Peter Žiga, Wirtschaftsminister der Slowakischen Republik, ITRE (11/7, 15.00 – 16.30), INTA (14/7, 09.00 – 10.00), IMCO (14/7, 11.00 – 12.30)
  • Roman Brecely, Minister für Verkehr, Bau und regionale Entwicklung der Slowakischen Republik, ITRE (11/7, 16.15 – 17.45), TRAN (12/7, 09.30 – 10.30)
  • Miroslav Lajčák, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten der Slowakischen Republik, AFET (12/7, 10.00 – 11.15)
  • Robert Kaliňák, Innenminister der Slowakischen Republik, LIBE (12/7, 11.00 - 12.30)
  • Lucia Žitňanská, Justizministerin der Slowakischen Republik, LIBE (12/7, 11.00 - 12.30), JURI (12/7, 15.00 - 16.30)
  • Tomáš Drucker, Gesundheitsminister der Slowakischen Republik, ENVI (12/7, 11.00 – 12.30)
  • Peter Plavčan, Minister für Schulwesen, Wissenschaft und Forschung der Slowakischen Republik, ITRE (12/7, 15.00 – 16.15), CULT (13/7, 09.30 – 11.30)
  • Gabriela Matečná, Ministerin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Slowakischen Republik, PECH (12/7, 15.00 – 16.00), AGRI (13/7, 09.00 – 10.30)
  • Ivan Sečík, Staatssekretär des Kulturministeriums der Slowakischen Republik, JURI (12/7, 15.00 – 16.30)
  • Lukáš Parízek, Staatssekretär des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten der Slowakischen Republik, DEVE (12/7, 15.00 – 16.30)
  • Marek Maďarič, Kulturminister der Slowakischen Republik, CULT (13/7, 09.30 – 11.30)
  • Peter Pellegrini, Vize-Premierminister der Slowakischen Republik für Investitionen, REGI (13/7, 15.00 - 16.30), IMCO (14/7, 11.00 – 12.30)
  • Peter Kažimír, Finanzminister der Slowakischen Republik, ECON (13/7, 16.30 - 18.00)  

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